Das System Putin

Wie Russlands ewiger Präsident die Phantomschmerzen über die zerfallene Sowjetunion zum Machterhalt nutzt

Sollte nichts dazwischenkommen, wird Wladimir Putin noch bis 2024 Russland regieren. Und sollte er dann aufhören, wird er 72 Jahre alt und ein Vierteljahrhundert an der Macht gewesen sein. Putin wird Russland geprägt haben wie kein anderer Politiker seit Josef Stalin. Nicht von ungefähr spricht man weder von Chruschtschowismus noch von Breschnewismus noch von Gorba tschowismus, aber man spricht von Stalinismus, und man spricht – bereits zu Putins Lebzeiten – von Putinismus.

Eine bewusste Entscheidung

Was ist Putinismus? Die Person Putin weckt je nach Sichtweise die unterschiedlichsten Emotionen, aber das nach Putin benannte politische System ist eine klassische Autokratie mit klepto kra tischen Zügen. Eine Autokratie, die sich auf die Macht der Geheimdienste und auf eine rohstoffbasierte Wirtschaft stützt. Diese Regierungsform existiert jenseits der Verfassung der Russischen Föderation, die ihren Bürgern Rechte wie freie Medien, Versammlungsfreiheit und eine unabhängige Justiz garantiert. Wie jede Autokratie dient auch der Putinismus vor allem dem Zweck des Machterhalts.
Zum Putinismus gehört auch die Tatsache, dass ein Großteil der russischen Bevölkerung darin etwas Gutes erkennt, nämlich ein Regierungssystem, das den nationalen Interessen Russlands dient. Diesen Widerspruch – wir schwören auf die Verfassung, aber wir akzeptieren gleichzeitig eine verfassungswidrige Ordnung – kann man nur zum Teil mit dem Erfolg der Propagandamaschinerie erklären, die im Sinne von Putins Machterhalt arbeitet.
Der Propagandaapparat kontrolliert die Massenmedien, vor allem das Fernsehen, und investiert neuerdings viel Geld ins Internet. Aber jeder Mensch in Russland hat heute (im Gegensatz zu Stalins Zeiten) die Möglichkeit, sich aus Quellen zu informieren, die nicht Teil der staatlichen Propaganda sind. Man hat die Möglichkeit, sich sein eigenes Bild zu machen über den Grad von Korruption in Putins Umfeld, über den miserablen Zustand der russischen Schulen, der Krankenhäuser, der Infrastruktur, und zwar nicht nur am eigenen Wohnort, sondern landesweit.
Es handelt sich beim System Putin also um eine bewusste Entscheidung der Wähler: Wir wählen Putin, nicht weil wir dumm oder blind sind, sondern weil er trotz allem der Beste ist, der dieses Land regieren könnte. Etwas Ähnliches passiert im Rückblick mit der Wahrnehmung von Stalin: Der Stalin-Kult erlebt unter Putin eine Blütezeit, obwohl Stalins Verbrechen längst dokumentiert und jedem bekannt sind.

Erdöl- und Erdgasproduktion

Die Grenze zwischen Gut und Böse

Darin liegt die tiefere politische Krise in Russland, eine Krise, die über die tägliche Missachtung der russischen Verfassung hinausgeht: Die Grenze zwischen Gut und Böse wird verwischt, die Grenze zwischen Schwarz und Weiß, Lüge und Wahrheit. Das passt in das postfaktische Zeitalter, in dem sich auch Politiker wie Donald Trump und Recep Tayyip Erdoğan mit Erfolg entfalten, und es dürfte das bleibende Erbe von Wladimir Putin sein – unabhängig von seiner außen- und wirtschaftspolitischen Leistung der kommenden Jahre, unabhängig vom Ölpreis oder von der Haltung Washingtons oder Pekings Moskau gegenüber.
Die lange gestellte Frage »Wer ist Putin?« ist zuletzt der Frage gewichen: »Was hat Putin vor?« Nach beinahe zwei Jahrzehnten Putin-Herrschaft scheint es müßig, zu fragen, was im Kopf des Ex-KGB-Offiziers vorgeht, ob er ein lupenreiner Demokrat sei, für den ihn Gerhard Schröder hält, oder gar wie seine Seele aussehe, die George W. Bush seinerzeit gesehen haben will. Nicht das Wesen von Wladimir Putin ist interessant, sondern sein nächster Schachzug.

Lebenserwartung bei der Geburt

Lebenserwartung bei der Geburt © Le monde diplomatique

Innen- und Außenpolitik

Das taktische Gerüst des Putinismus hat sich immer wieder erneuert, was Putin wie ein ewiges Rätsel aussehen lässt. In seiner Innenpolitik hat Putin ein feines Gespür für jene Schrauben entwickelt, an denen er drehen muss, um die Proteststimmungen im Land zu kontrollieren. Mal hat er die Schrauben gelockert (etwa als er kurz vor Weihnachten 2013 den ehemaligen Oligarchen Michail Chodorkowski begnadigte), mal die Schrauben angezogen (zum Beispiel während der massenhaften Protestkundgebungen nach der manipulierten Wahl von 2011). Mal wird Hass gegen innere Feinde geschürt, gegen die »fünfte Kolonne«, mal gibt sich Putin gönnerhaft gegenüber seinen Gegnern. In seiner Außenpolitik beherrscht Putin ebenfalls mehrere Tonlagen: Mal umgarnt er »unsere westlichen Partner« (so in seiner Rede im Deutschen Bundestag 2001), mal redet er wie ein Generalsekretär der Kommunistischen Partei der Sowjetunion im Kalten Krieg (Auftritt auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2007). Mal übt er sich in selbstgenügsamer Isolation, wie beim G-20-Gipfel in Brisbane Ende 2014.
Wie für jeden Autokraten ist Außenpolitik für Putin an erster Stelle Teil der Innenpolitik, ein Mittel der Beeinflussung der Wähler, ein Mittel des Machterhalts. Es ist schwer, in zwei Jahrzehnten Putin’scher Außenpolitik einen roten Faden zu erkennen, eine klare Linie, die auf moralischen oder geopolitischen Prinzipien basieren würde. Seine Außenpolitik bleibt unvorhersehbar.
Putins viel zitierter und als programmatisch angesehener Satz, der Zerfall der Sowjetunion sei die größte geopolitische Katastrophe des 20. Jahrhunderts gewesen, bedeutet zum Beispiel nicht, dass der Kreml eine Strategie erarbeitet hätte, wie ein postsowjetisches, euroasiatisches Imperium mit Moskau als Hauptstadt auf Dauer aussehen könnte.
 

Die Gefahr China

Putin hat allergisch auf die Ausweitung der Nato auf den postsowjetischen Raum reagiert, vor allem auf den Beitritt der bal tischen Republiken (2004). Er hat einen Krieg mit der ehemaligen sowjetischen Republik Georgien geführt (2008). Er hat völker rechtswidrig die Krim annektiert (2014) und unterstützt offensichtlich prorussische Separatisten in der Ostukraine. Aber Putin scheint keine Antwort auf eine Entwicklung zu haben, die für ein euroasiatisches Russland viel bedrohlicher sein könnte als eine friedliche, demokratische Ukraine: den wirtschaftlichen und militärischen Aufstieg Chinas.
Russlands Osten blutet seit Jahren demografisch und wirtschaftlich aus, und es spricht nichts dafür, dass Putin oder irgendjemand anders diesen Prozess aufhalten kann. China sieht weite Teile Sibiriens und des Fernen Ostens als ursprünglich chinesisches Territorium. Neben massiven Investitionen in Russlands Rohstoff industrie – der chinesische Konzern Huaxin kaufte sich 2017 für 9 Mil liarden US Dollar beim russischen Energieriesen Rosneft ein – pachten chinesische Unternehmen sibirisches Land und kaufen russisches Holz auf, während China zu Hause die Umweltgesetzte verschärft und die Wälder schützt. Die chinesische Volks befrei ungsarmee übt die Überquerung russischer Grenzflüsse und stationiert an Russlands Grenzen ballistische Raketen mit atomaren Sprengköpfen (Dongfeng-41).
Bezeichnend ist die Reaktion des Kremls darauf. Man sehe den militärischen Aufbau in China nicht als Gefahr, China sei ein strategischer Verbündeter, verkündete Putins Sprecher Dmitri Peskow im Januar 2017. Die Stationierung von US-Raketenabwehrsystemen in Polen und Rumänien hatte man noch als eine Bedrohung der nationalen Sicherheit wahrgenommen.

Die GUS-Staaten

Die GUS-Staaten © Le monde diplomatique

Die letzten Amtsjahre Putins

Dieses geopolitische Irrlichtern dürfte die letzten Amtsjahre Wladimir Putins prägen. Putin versucht so gut er kann jene Phantomschmerzen zu lindern, die viele Russen, vermutlich auch Putin selbst, seit dem Zerfall der Sowjetunion empfinden. Sie haben in einem Imperium gelebt, und sie vermissen bis heute dieses imperiale Gefühl; Demokratiedefizite verursachen bei diesem Teil der Bevölkerung keine Phantomschmerzen. Auch Russlands Ein mischung in den Syrienkrieg dient nicht zuletzt innen poli tischen Zwecken: Seht her, wir sind noch in der Lage, einen Verbündeten (in dem Fall den Diktator Assad) im Amt zu halten, der Nato zum Trotz.
Was man vom späten Putin ebenfalls erwarten kann, ist eine noch tiefere Symbiose zwischen Staat und Kirche und eine weitere Sakralisierung der sowjetischen Vergangenheit, also das, was Wladimir Putin im Jahr 2012 »geistige Klammern« nannte.
Der frühe Putin kam noch ohne geistige Klammern aus. Er konnte dank gestiegener Ölpreise die Renten und Gehälter etwas erhöhen und die Kriminalität eindämmen. Aber die Sanktionen des Westens seit der Annexion der Krim und die Gegensanktionen Russlands, die vor allem die eigene Bevölkerung treffen (wie das Verbot der Einfuhr bestimmter ausländischer Lebensmittel), sorgen für Frust in der Bevölkerung, und dieser Frust wird, nicht anders als in der späten Sowjetunion, mit Militärparaden bekämpft.
Der Sieg über Hitler wird von Jahr zu Jahr mit mehr Aufwand gefeiert, während die dunklen Seiten des Zweiten Weltkriegs verdrängt werden: der Hitler-Stalin-Pakt von 1939, die Dezimierung der sowjetischen Offiziere während des Großen Terrors, die Verhaftungen der aus deutscher Gefangenschaft zurückgekehrten Soldaten und Offiziere. Gar nicht gedacht wird der russischen Soldaten, die zuletzt in der Ukraine gefallen sind, im Kampf gegen »die Faschisten in Kiew«. Auch das wird von Putin bleiben: der Zynismus der offiziellen Gedenkkultur.

Autor: Timofey Neshitov wurde in Sankt Petersburg geboren. Von 2011 bis 2018 war er Redakteur bei der Süddeutschen Zeitung, zurzeit ist er Reporter beim Spiegel.

Mehr Informationen zum Thema:

Weltweiter Kommunalverband für nachhaltige Entwicklung

Zeitschrift des UN-Umweltprogramms

Wuppertal Institut für Klima, Umwelt, Energie

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