Die unterschiedlichen Armutsbegriffe, die von offiziellen Stellen definiert werden, sind zu eng. Sie können nicht darüber hinwegtäuschen, dass auf der ganzen Welt die Armutsbekämpfung unzureichend ist. Daran ändert auch die alleinige Orientierung auf Wirtschaftswachstum nichts. Im Gegenteil: Dadurch kann die Armut sogar weiter wachsen.

Subjektive Armut

Die Entscheidung für die eine oder andere Methode der Armutsbekämpfung scheint ziemlich willkürlich. Meist wird nur der Geldwert der Einkommen betrachtet: »Extrem arm« sind diejenigen, die mit weniger als einem US-Dollar täglich auskommen müssen.

Um die Verhältnisse genauer zu analysieren, sollte man aber auch die Zufriedenheit in den verschiedenen Schichten der Bevölkerung messen, das Funktionieren des Arbeitsmarktes berücksichtigen und die Zusammenhänge zwischen Ungleichheit und Armut betrachten. Zu berücksichtigen wären ferner die Lebensbedingungen im weitesten Sinn einschließlich der nichtmonetären Solidarleistungen etwa durch Nachbarschaftshilfe, aber auch die subjektive Armut.

Subjektive Armut liegt dann vor, wenn eine Person feststellt, dass sie ihre Bedürfnisse nach ihren eigenen bzw. von ihr als allgemein anerkannt betrachteten Maßstäben nur sehr begrenzt befriedigen kann. Auch die neuen Bedürfnisse, etwa mit Computern umgehen oder den Zugang zum Internet bezahlen zu können, müssen bei der subjektiven Armut berücksichtigt werden.

Indikator zur Messung der Armut

Die meisten Industrienationen arbeiten mit einem Indikator für relative Armut, der sich ausschließlich an der Einkommensverteilung orientiert. Mit weniger als 50 oder 60 Prozent des Durchschnittseinkommens eines Landes gilt man als arm.

In den Entwicklungsländern und in den USA wird die Armut hingegen »absolut« gemessen. Hier berücksichtigt der Indikator, ob man einen minimalen Warenkorb kaufen und grundlegende Dienstleistungen wie Wohnen, Transport und ärztliche Versorgung bezahlen kann. Selbst in den am stärksten industrialisierten Nationen Lateinamerikas leben 30 bis 40 Prozent der Bevölkerung in absoluter Armut.

In den Staaten, die sich an die Auflagen des Internationalen Währungsfonds halten, wird gerade in Phasen der Rezession der Schutz der ärmsten Bevölkerungsschichten geschwächt, weil die Sozialausgaben sinken. Die Sparpolitik der öffentlichen Hand beschleunigt den Abwärtstrend, statt ihn zu stoppen.

Zusammenspiel zwischen Wirtschaftswachstum und Ungleichheit

In ganz Lateinamerika konnte man beobachten, dass bei einem Rückgang des Bruttoinlandsprodukts (BIP) um 1 Prozent die Programme zur Armutsbekämpfung um 2 Prozent reduziert wurden. Wirtschaftswachstum ändert zunächst wenig an der Armut, denn der Zuwachs wird ungleich verteilt.

Es ist zweifelhaft, ob ein allein am BIP gemessenes Wirtschaftswachstum die Armut überhaupt verringern kann, wenn es nicht mit einer Neuorientierung der Wirtschaftspolitik einhergeht, die auf die Reduzierung der Ungleichheit zielt. Damit die Armut von 1990 bis 2015 entsprechend den Millenniumszielen um die Hälfte reduziert werden kann, müsste die Wirschaft gerade in den Regionen am stärksten wachsen, in denen die größte Ungleichheit herrscht.

Zunahme der sozialen Unterschiede in China

Doch selbst das weltweite Wachstum in den Entwicklungsländern zwischen 2000 und 2005 hat die Armut nur für 100 Millionen Menschen reduziert, wie selbst die notorisch optimistische Weltbank in ihrem Global Monitoring Report für 2006 einräumen musste.

Ein hoffnungsvolles Beispiel schien China zu bieten: Dank einem extremen Wachstum über mehr als 25 Jahre sank dort die absolute Armut von 50 Prozent im Jahr 1980 auf 10 Prozent im Jahr 1996. Doch seitdem verharrt sie auf diesem Niveau, obwohl das Wirtschaftswachstum anhält, weil zugleich die sozialen Unterschiede in der »sozialistischen Marktwirtschaft« zunehmen.

Neue Armut in hochentwickelten Ländern

Und die Armut in den reichen Ländern? Die Jahresberichte des UN-Entwicklungsprogramms UNDP und der von diesem entwickelte Index der Menschlichen Entwicklung (Human Development Index, HDI) erlauben nicht nur einen genaueren Blick auf den ungleichen Zugang zu Nahrung, Gesundheit und Bildung.

Sie zeigen auch, dass die am meisten entwickelten Länder der Welt seit der neoliberalen Wende der 1980er-Jahre neue Armut hervorgebracht haben. Die Folge waren zunächst stark steigende Sozialausgaben.

Um diese wiederum zu senken, hat das 1996 von US-Präsident Bill Clinton unterzeichnete Gesetz über Arbeit und Eigenverantwortung den Umschwung vom sozialstaatlichen Welfare- zum neoliberalen Workfare-Ansatz vollzogen. Arbeitslose sollten »wieder Geschmack an der Arbeit finden«. Seither wird bestraft, wer Jobangebote ablehnt, weil er überqualifiziert oder die Tätigkeit unterbezahlt ist. Staatliche Unterstützung wird abhängig von der Bereitschaft, jede nur erdenkliche Art der Beschäftigung zu akzeptieren.

Prinzip der karikativen Unterstützung

Seit 1996 haben sich die Sozialhilfezahlungen entsprechend halbiert. Die Armen sind jetzt dem Staat gegenüber verpflichtet – nicht umgekehrt. Das ist die neue Ideologie des Systems. Während die US-Arbeitslosenversicherung 1975 noch für 81 Prozent der Menschen aufkam, die ihren Job verloren, erhielt 1995 nur noch jeder Dritte Arbeitslosenunterstützung.

Gleichzeitig haben die USA den Begriff »Erwerbsbevölkerung« neu definiert, damit die statistisch erfasste Zahl der Arbeitslosen sinkt und Sozialausgaben noch weiter reduziert werden können. Der Staat hilft nur noch den »Bedürftigsten« und »nicht Vermittelbaren«. Deshalb sank die Zahl allein erziehender Mütter unter den Zuwendungsempfängern um die Hälfte, was dazu führte, dass ein Programm »Familien in Not« aufgelegt werden musste. Daran zeigt sich, dass an die Stelle des Rechts auf soziale Sicherheit immer häufiger das Prinzip der karikativen Unterstützung tritt.

Autor: Pierre Salama

Pierre Salama ist Professor an der Universität Paris XIII und Herausgeber der Zeitschrift Tiers monde; er ist Autor (zs. Mit Blandine Destremau) von „Mesures et démesure de la pauvreté“, Paris (PUF) 2001.

Mehr Informationen zu dem Thema:

Socialwatch

European Anti-Poverty Network

Global call to action against poverty

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