Südkaukasus: Pipelines und ethnische Konflikte

Die Auflösung der Sowjetunion hat im südlichen Kaukasus die Bildung unabhängiger Staaten ermöglicht. Damit wurden aber auch ethnische Konflikte freigesetzt, für die bislang noch keine Lösung in Sicht ist.

Keine endgültige politische Lösung

Eine der wichtigsten Ursachen für die Instabilität des südlichen Kaukasus liegt darin, dass die nationalen Konflikte dieser Region noch keine endgültige politische Lösung gefunden haben. Trotz der bestehenden Waffenstillstandsvereinbarungen zwischen Georgien und seinen »autonomen« Gebieten (1992 mit Südossetien, 1993 mit Abchasien) und auch zwischen Armeniern und Aserbaidschanern im Konflikt um Berg-Karabach können sich die Spannungen jederzeit wieder in offenen Auseinandersetzungen entladen. So ist es im Mai 2004 in Südossetien und im März 2005 in Berg-Karabach geschehen.

Soziale Polarisierung führt zu Umbruch

Die soziale Polarisierung in diesen Gesellschaften hat einen tiefen Umbruch bewirkt. So führte die hohe Arbeitslosigkeit zu einer ständigen Emigration nach Russland und in die Europäische Union, womit Armenien, Georgien und Aserbaidschan fast ein Fünftel ihrer Bevölkerung verloren haben, darunter viele gut qualifizierte Arbeitskräfte. Die Elite hat sich die Gewinne aus der Privatisierung der Staatsbetriebe zugeschanzt, während zugleich die Masse der Bevölkerung verarmte.

Viele Städte und ganze Regionen sind in Stagnation verfallen. In Georgien entlud sich die soziale Unzufriedenheit nach der manipulierten Präsidentschaftswahl vom November 2003. Damals gelang es einer Gruppe junger Reformer, Präsident Eduard Schewardnadse im Zuge der so genannten Rosenrevolution zum Rücktritt zu bewegen.

Wanderungsbewegungen und ihre Gründe

Wanderungsbewegungen und ihre Gründe

Foto: © Le Monde diplomatique

Scheitern der Protestversuche

Auch in Armenien und in Aserbaidschan versuchte die Opposition, mit Massendemonstrationen einen Regimewechsel herbeizuführen, doch die Protestbewegungen wurden von Polizei und Geheimdiensten unterdrückt. In beiden Ländern sind die staatlichen Einrichtungen allerdings besser organisiert. Und da sie etwas mehr auf die Bedürfnisse der Bevölkerung eingehen, sitzen die Regierungen dort auch fester im Sattel.

Interesse an dem Ölvorkommen des Kaspischen Meers

Jenseits der nationalen und sozialen Konflikte sind es die Ölvorkommen des Kaspischen Meers, die das internationale Augenmerk auf die Kaukasusregion lenken. 1994 unterzeichnete ein internationales Kartell unter Führung des britischen Ölkonzerns BP ein Förderabkommen mit Aserbaidschan.

Die bestehende Pipeline zwischen Baku und dem Schwarzen Meer wurde renoviert und eine neue Ölpipeline zum türkischen Ölterminal Ceyhan gebaut. Die Investitionen im Ölsektor rückten die Region noch stärker ins Blickfeld der USA, die hier seit 2001 auch militärisch Fuß gefasst haben.

Das Kaspische Meer, eine strategische Ölregion

Das Kaspische Meer, eine strategische Ölregion

Foto: © Le Monde diplomatique

Kaukasus in mehrfacher Hinsicht interessant

Die USA und die Nato haben einige hundert Militärberater nach Tbilissi entsandt, wo sie angeblich die georgischen Sicherheitskräfte für den Kampf gegen al-Qaida ausbilden sollen. Für Washington ist der Kaukasus in mehrfacher Hinsicht von strategischem Interesse: als Bastion gegen das Wiedererstarken der russischen Großmacht; als Erdölregion, die dazu beiträgt, die Quellen für fossile Brennstoffe zu diversifizieren; und als Basis für die US-Streitkräfte im Norden des »Greater Middle East«.

Schwindender Einfluss Moskaus im Südkaukasus

Moskaus Einfluss im Südkaukasus begann mit der Perestroika-Politik Mitte der 1980er-Jahre zu bröckeln, als auch die nationalistischen Bewegungen erstarkten. Mit der Unabhängigkeit der neuen Staaten verlor das Zentrum jede direkte Kontrolle. Die mit den Konflikten verbundenen Blockaden ließen die Wirtschaftsbeziehungen zwischen ihnen zusammenbrechen.

Auch der militärische Einfluss der Russen schwindet, seit ihre Stützpunkte in Aserbaidschan geschlossen sind und Georgien die rasche Auflösung der Basen von Batumi und Achalkalaki zugesagt wurde. Zu Armenien hat Moskau noch enge militärische Beziehungen. Hier gibt es noch zwei Stützpunkte. Auch diese Kooperation ist wegen des Drucks von Seiten der USA, die in Eriwan immer aktiver auftreten, gefährdet.

Geburtenschwache und geburtenstarke Regionen

Geburtenschwache und geburtenstarke Regionen

Foto: © Le Monde diplomatique

Ziel: EU-Beitritt

In allen drei Ländern hat Russland in die Wirtschaft investiert, vor allem im Energie- und Bergbausektor, aber auch in den Branchen, die mit dem früheren Militärkomplex zu tun haben. Auf diese Weise hofft man, auf ökonomischem Gebiet wettzumachen, was man politisch eingebüßt hat.

Doch weder die Militärstrategie Washingtons noch die Realpolitik Moskaus bietet den Völkern des südlichen Kaukasus eine Perspektive. Sie wollen in die EU, was sowohl den heimischen Eliten als auch der breiten Bevölkerung wirtschaftliche und soziale Vorteile bringen könnte und die Rechte der Minderheiten garantieren würde.

Region gewinnt an Interesse für die EU

Die EU gewinnt an der Region ein immer größeres Interesse, und zwar zum einen aufgrund der Rosenrevolution, zum anderen im Hinblick auf ihre eigene Erweiterungsperspektive. Denn schon 2007 werden die drei Staaten des südlichen Kaukasus zu den »neuen europäischen Nachbarn« zählen, weil der Kaukasus von den EU-Mitgliedstaaten Rumänien und Bulgarien nur noch durch das Schwarze Meer getrennt sein wird.

Autor: Vicken Cheterian

Vicken Cheterian ist freier Journalist in Genf, spezialisiert auf den Kaukasus.