Von Zapatero lernen

Es ist unabdingbar, ungelöste Konflikte gründlich zu analysieren, mitsamt den Widersprüchen, die ihnen zugrunde liegen, und den kulturellen und strukturellen Bedingungen, in die sie eingebettet sind. Noch besser ist es jedoch, sie so zu transformieren, dass die beteiligten Parteien sie gewaltfrei und mit kreativem Einfühlungsvermögen austragen können.

Globale Bruchlinien und dauerhafte Konflikte

Im Folgenden will ich einige ungelöste Konflikte kurz darstellen und Lösungsperspektiven andeuten, die das Gewaltpotenzial reduzieren können, statt den »Feind« abzuschrecken oder umzubringen. Die ersten sechs Beispiele betreffen strukturelle, globale Bruchlinien, die von grundlegender Bedeutung sind, weil sie alle anderen Konflikte beeinflussen. Es folgen drei Beispiele von dauerhaft ungelösten Regionalkonflikten.

• Ökonomische Bruchlinie – die Klassenfrage im globalen Maßstab: Im Prozess der Globalisierung durchdringt das Kapital die einzelnen Gesellschaften wie die Weltgesellschaft, mit der Folge, dass die soziale Schere national wie global immer weiter auseinander klafft. Dieser Konflikt zwischen Reichen und Armen ist am ehesten zu lösen, wenn sich parallel alternative Wirtschaftsmodelle entwickeln können, einschließlich solcher, die ganz ohne Geld auskommen.

• Militärische Bruchlinie – »Staatsterrorismus« gegen »Terrorismus«: Hier handelt es sich um eine immer umfassendere und schärfere Konfrontation zwischen Terrorstaaten, die mit militärischen Mitteln Zivilisten umbringen, und zivilen Terroristen, die Militärangehörige und Zivilisten umbringen. Solche Konflikte haben in der Regel historische Ursachen und artikulieren sich häufig religiös. Zur Lösung kann eine historische Aufarbeitung und ein umfassender Dialog der Kulturen beitragen, aber auch eine internationale Entspannungsinitiative nach dem Vorbild des Helsinki- Prozesses, der zur Überwindung des Ost-West- Konflikts beigetragen hat.

• Nationale Bruchlinie – 2.000 Völker, 200 Staaten, aber nur 20 homogene Nationalstaaten. Hier handelt es sich um Konflikte zwischen dominanten Kulturnationen und solchen, die sich auf dem Rückzug befinden oder bedroht fühlen. Die Lösung kann in Modellen von Föderativstaaten oder Staatenkonföderationen gesucht werden bzw. in einer allgemeinen Regionalisierung der staatlichen Willensbildung, am besten noch überwölbt durch ein »weltbürgerliches« Bewusstsein. • Kulturelle Bruchlinie – Christentum gegen Islam: In beiden Religionen gibt es Fundamentalisten, die sich im Besitz der Wahrheit wähnen. Die Lösungsperspektive liegt in einem Dialog der Religionen, der mit Respekt und Neugier geführt wird. Die gegenseitige Achtung ist dabei durch säkulare Verfassungsgrundsätze und umfassende Menschenrechte sicherzustellen.

• Gender-Bruchlinie – Männer gegen Frauen: Frauen werden weltweit zu Opfern von Gewalt, erstens von unmittelbarer Gewalt durch selektive Abtreibung, Kindermord an Mädchen und Sexualverbrechen; zweitens von struktureller Gewalt in Form von Missachtung und Diskriminierung; drittens von kultureller Gewalt, die aus der patriarchalischen Annahme einer »naturgegebenen« Überlegenheit des Mannes resultiert. Die Lösung dieses Konflikts erfordert umfassende Reformen im Erziehungs- und Bildungswesen, die konsequente Durchsetzung der Gleichberechtigung als fundamentalem Menschenrecht und eine »Feminisierung« der Gesellschaft.

• Imperiale Bruchlinie – US-Imperium gegen den Großteil der übrigen Welt. Die Konfliktlinie verläuft zwischen dem globalen Hegemon und der übrigen Welt. Eine Lösung erfordert massiven Widerstand außerhalb wie innerhalb der USA (Arme, nichtweiße Immigranten, Frauen) und einen Lernprozess, in dem die politische Klasse der USA entdeckt, dass ökonomische Fairness, militärische Zurückhaltung, Anerkennung des Völkerrechts und kultureller Dialog letzten Endes auch für sie selbst von Vorteil sind. Als Beispiele für regionale Konflikte seien hier die aktuell schwierigsten und bedrohlichsten genannt, die in ihrer Gesamtheit das Nahostproblem ausmachen:

• Israel-Palästina – Der Konflikt entspringt aus dem historischen Faktum einer Art von Besiedlungskolonialismus, der sich auf eine gewisse historische Legitimität berufen kann (im Gegensatz zu historischen Siedlungskolonien wie USA und Australien). Eine Lösung wäre langfristig die Bildung einer Nahost-Gemeinschaft (analog zur heutigen EU) aus sechs Staaten, die Israel und die angrenzenden Staaten umfasst, einschließlich eines voll unabhängigen und anerkannten Palästina. Innerhalb dieser Gemeinschaft müsste uneingeschränkte Bewegungsfreiheit für Personen, Güter und Dienstleistungen, nicht aber für Ansiedlung und für Investitionen gelten.

• USA/Großbritannien-Irak – Der Konflikt ist das Resultat eines autokratischen Herrschaftssystems, internationaler Sanktionen und eines völkerrechtswidrigen Angriffs. Die Elemente einer Lösung wären: Rückzug der Aggressoren, Bildung einer irakischen Konföderation, offene Grenzen zu anderen von Kurden und Schiiten bzw. Arabern bewohnten Regionen, eine offizielle Entschuldigung der USA und Großbritanniens und Entschädigungszahlungen, schließlich eine Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit im Mittleren Osten (KSZME), analog zur KSZE in Europa.

• USA/EU-Iran – Hinter der Diskussion über das Atomprogramm des Iran verbergen sich andere und allgemeinere Konflikte und Probleme: der Kampf um den Einfluss im gesamten Nahen und Mittleren Osten, die Pläne zu einem »Regimewechsel« sowie die Konkurrenz zwischen Euro und Dollar. Auch der historische Hintergrund des Putsches von 1953, mit dem die CIA und das britische MI6 die Regierung Mossadegh beseitigt und die 25-jährige Diktatur des Schahs ermöglicht haben, spielt im kollektiven Gedächtnis eine wichtige Rolle. Schritte in Richtung einer Lösung wären deshalb die historische Aufarbeitung des Putsches von 1953 und eine Entschuldigung der Verantwortlichen, vor allem aber Verhandlungen über eine atomwaffenfreie Zone im Mittleren Osten.

Am Beispiel Spaniens lässt sich zeigen, wie sich der Westen sinnvoll in Bezug auf den vielschichtigen Konflikt verhalten kann, der gemeinhin als »Terrorismus« bezeichnet wird. Ministerpräsident Jose Luis Zapatero hat auf die brutalen Attentate vom 11. März 2004 in Madrid ganz anders reagiert als etwa George W. Bush nach dem 11. September 2001 oder Tony Blair nach dem 7. Juli 2005.

Er hat erstens nahezu 400.000 illegalen marokkanischen Immigranten, die eine Beschäftigung nachweisen konnten, einen legalen Status gegeben. Er hat zweitens, wie angekündigt, inzwischen die spanischen Truppen aus dem Irak abgezogen. Er hat drittens einen Dialog mit dem König von Marokko begonnen, bei dem zweifellos auch die beiden spanischen Enklaven Ceuta und Melilla zur Debatte stehen.

Und er hat viertens die Initiative zu einer »Allianz der Kulturen« ergriffen, in deren Rahmen unter Schirmherrschaft der UN u. a. eine Diskussion mit dem türkischen Regierungschef in Madrid stattgefunden hat.

Lösungen oder noch mehr Traumata?

Zapatero hätte sicher noch mehr tun können, wie etwa seine Vermittlerdienste für den Irak und für den Konflikt um Palästina/Israel anbieten oder den spanischen Kolonialismus auf marokkanischem Boden thematisieren.

Doch anders als Bush und Blair mit ihrer Fixierung auf den »Krieg gegen den Terrorismus« hat er erreicht, dass Angriffe auf das spanische Territorium sehr viel unwahrscheinlicher geworden sind, während das Vorgehen der USA und Großbritanniens nur noch mehr Traumata und ungelöste Konflikte hervorbringen wird. Zapatero ist das leuchtende Vorbild, an dem sich möglichst viele orientieren sollten.

Autor: Johan Galtung

Johan Galtung ist norwegischer Politikwissenschaftler und Konfliktforscher, wirkte in über 40 Konflikten weltweit als Vermittler, Gründer des Internationalen Friedensforschungsinstituts in Oslo, Leiter der NGO Transcend, die Konfliktdiagnose und -prognose mit konkreten Lösungsvorschlägen verbindet.