Die Welt aus der Sicht Moskaus

Die wirtschaftlichen und politischen Krisen, die Russland seit 1991 durchgemacht hat, haben die frühere Vormacht der Sowjetunion deutlich geschwächt. Heute sieht der Kreml seine Rolle selbst in Regionen angezweifelt, die er bis vor kurzem noch zu seinem unbestrittenen Herrschaftsbereich zählte. Die politische Elite in Moskau scheint das Ausmaß der Veränderungen noch nicht erkannt zu haben.

Die Macht Moskaus

Die Dominanz, die Moskau noch zu Beginn der 1990er-Jahre in seinem bereits geschrumpften geostrategischen Raum innehatte, existiert heute nicht mehr. Beleg dafür sind Ereignisse wie die Rosenrevolution in Georgien im November 2003, die Revolution in Orange in der Ukraine Ende 2004 und der politische Wandel in Moldawien und Kirgisien im Lauf des Jahres 2005.

Dabei hatten viele Beobachter diesen Raum bis zum Ende der 1980er-Jahre als »exklusiv russisches Revier« betrachtet. Doch die Entwicklungen der letzten Zeit lassen ein neues Engagement der USA, der EU und der Nato erkennen. Dabei haben sich die USA und die EU, ähnlich wie der Kreml, offen in die Wahlprozesse der Länder in diesem geografischen Raum eingemischt.

Sicherung strategischer Schlüsselpositionen seitens der USA

Tatsächlich haben die führenden Leute in Moskau das Ausmaß des geopolitischen Wandels nach dem Kalten Krieg erst spät begriffen. Und das gilt erst recht für die Entschlossenheit Washingtons, das Schwinden des russischen Einflusses zu nutzen, um sich strategische Schlüsselpositionen zu sichern – sowohl im Raum zwischen der Ostsee und dem Schwarzen Meer als auch an der Südflanke Russlands, vom Kaukasus bis Zentralasien.

Baltische Staaten gegen die Abhängigkeit von Russland

Diese Schwächung wurde vollends deutlich, als nach der Integration der baltischen Staaten in die EU und die Nato in mehreren der neuen unabhängigen Staaten Präsidenten bzw. Regierungskoalitionen an die Macht kamen, die sich offen gegen die Abhängigkeit von Russland wandten.

Im März 2005 hat Präsident Wladimir Putin in einer Rede in Eriwan selbst ausgesprochen, dass man die Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) nur geschaffen hatte, um den Sowjetrepubliken »eine gütliche Trennung« zu ermöglichen.

Russland und seine Nachbarn

Russland und seine Nachbarn

Foto: © Le Monde diplomatique

Einführung der Devisenpflicht

Diese These hatte bei der Gründung der Staatengemeinschaft im Dezember 1991 bereits der damalige Präsident der Ukraine, Leonid Krawtschuk, vertreten. Doch in der Folge zeigte sich, dass diese »gütliche« Trennung eine wirtschaftliche Begünstigung Russlands darstellte.

Die neuen Republiken sahen sich nach ihrer Unabhängigkeit gezwungen, russische Güter mit Devisen zu bezahlen, während sie zuvor diese Produkte mit eigenen Lieferungen beglichen hatten. Die Devisenpflicht traf sie besonders hart bei den Rohstoffen, deren wichtigste Vorkommen in der Russischen Föderation liegen.

Da die unabhängigen Staaten sich neu in die weltweiten Handelsbeziehungen einfädeln wollten, während sie zugleich die wirtschaftlichen Vorteile ihrer früheren Bindung an Moskau einbüßten, hatten sie es eilig, nach Ersatzlösungen jenseits der ehemaligen UdSSR zu suchen. Moskau hingegen entwickelte eine ambivalente Strategie: Man bot die Lieferung von fossilen Brennstoffen zu Preisen weit unterhalb des Weltmarktniveaus, wollte sich damit aber die Kontrolle der strategisch wichtigen Wirtschaftssektoren der Nachbarstaaten erkaufen.

Das aber schürte berechtigte Ängste innerhalb der GUS, die immer eine schwache und willenlose Organisation geblieben und im Übrigen nie über das Stadium frommer Wünsche hinausgekommen ist.

Binnenwanderung: vom Fernen Osten in die Erdgasfördergebiete Westsibiriens

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Foto: © Le Monde diplomatique

Instrumentalisierung lokaler Konflilkte

Die Entschlossenheit der anderen Staaten, sich dem russischen Einfluss möglichst schnell zu entziehen, hängt auch mit einer weiteren Entwicklung zusammen. Moskau hatte begonnen, lokale Konflikte zu instrumentalisieren, die seit Beginn der 1990er-Jahre in der gesamten Region aufzutreten begannen, von Transnistrien, einer Abspaltung von Moldawien, über Karabach und Abchasien bis Ossetien, allesamt im Kaukasus.

Ausnutzung der Konflikte seitens Russlands

Zweifellos ist das neue Russland nicht die Ursache für diese Konflikte. Deren Wurzeln reichen häufig in die sowjetische oder gar vorsowjetische Zeit zurück, und auch der ungesicherte Status der Minderheiten in den neuen unabhängigen Staaten spielt dabei eine wichtige Rolle. Doch seit der Kreml in Tschetschenien den Karren in den Dreck gefahren hat, ist er offenbar weniger darauf aus, andere Sezessionskonflikte beilegen zu helfen, als solche Konflikte für seine eigenen Ziele auszunutzen.

Gründung des Guam-Bündnisses

Dies wiederum lieferte den USA ein zentrales Argument, als sie 1997 die Gründung des Guam-Bündnisses betrieben, das die aufsässigen GUS-Mitgliedstaaten Georgien, Ukraine, Aserbaidschan und Moldawien (von 1999 bis 2005 auch Usbekistan).

Russische Männer werden nicht alt und sterben lange vor den Frauen

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Foto: © Le Monde diplomatique

Wachstum der russischen Volkswirtschaft durch Finanzkrise

Paradoxerweise trug die Finanzkrise von 1998 dazu bei, dass die russische Volkswirtschaft wieder zu wachsen begann. Sie profitierte dabei nicht nur von einem die nationale Industrie begünstigenden und Importe aus dem Westen verteuernden Wechselkurs, sondern auch vom selbstbewussten Auftreten des Zentralstaats gegenüber den Regionen wie gegenüber den Oligarchen und in der Folge von den steigenden Mineralölpreisen.

Russische Investoren sind in allen Nachbarländern sehr aktiv und könnten hier eine dynamische Rolle spielen, wenn sie nicht das alte Misstrauen wecken würden, indem sie eine ganze Reihe von strategisch wichtigen Unternehmen kaufen.

Problematik beim Aufbau eines »gemeinsamen Wirtschaftsraums«

Allerdings sieht sich Moskau angesichts des schwierigen Umfelds gezwungen, seine Strategie für die Region zu revidieren. Die meisten Nachbarstaaten befürchten, dass ein Wiedererstarken des autoritären Staates in Russland negative Folgen für sie hätte. Zudem sind die Bündnispartner, die dem Kreml innerhalb der GUS verblieben sind, allesamt Diktaturen wie etwa Weißrussland, Turkmenistan und Usbekistan. Unter diesen Bedingungen dürfte der Aufbau eines »gemeinsamen Wirtschaftsraums«, den Präsident Putin als Grundlage für eine Reform der GUS vorgeschlagen hat und der zum wechselseitigen Vorteil dienen sollte, ein schwieriges Unterfangen sein.

Autor: Jean Radvanyi

Jean Radvanyi ist Geografieprofessor und lehrt am Zentrum für Russlandstudien des Inalco/CNRS (Paris); er ist Autor u.a. von «La Nouvelle Russie», Paris (Armand Colin) 2004.

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