Indonesien - langsam voran in die Demokratie

In kleinen Schritten verwandelt sich das bevölkerungsreichste muslimische Land der Welt in einen Rechtsstaat. Doch Wirtschaftskrise, islamistischer Terror und Naturkatastrophen halten den Fortschritt auf. Und das letzte Wort behalten immer noch die Militärs.

»Wirtschaftswunder« Indonesiens

Das von der Weltbank gepriesene »Wirtschaftswunder« Indonesiens beruht auf dem Export von Industriegütern und dem geringen Preis der Arbeitskraft.

Die asiatische Finanzkrise von 1997/98 hat dem Land dauerhaften Schaden zugefügt, der noch verstärkt wurde durch die Wirkungen der rigiden Anpassungsmaßnahmen, die der Internationale Währungsfonds (IWF) diktiert hat.

Aufbegehrung der Öffentlichkeit gegen »die Familie«

In der Folge dieser Krise wurde General Suharto, der 1965 nach dem Massaker an einer halben Million Kommunisten an die Macht gekommen war, zum Rücktritt gezwungen. Suharto hatte die politische Stabilität mit repressiven Mitteln durchgesetzt. Doch in den 1990er-Jahren begehrte die Öffentlichkeit gegen »die Familie« auf, die sich der Reichtümer des Landes bemächtigt hatte.

Die Wirtschaftskrise von 1997 und ihre Folgen

Die Wirtschaftskrise von 1997 und ihre Folgen

Foto: © Le Monde diplomatique

Unabhängigkeit Osttimors

Nachfolger Suhartos wurde sein vormaliger Vizepräsident Habibie, der die Demokratisierung einleitete. Ihm ist auch das Referendum zu verdanken, das Osttimor trotz des rachsüchtigen Zorns der indonesischen Militärs die Unabhängigkeit verschaffte. Die ehemalige portugiesische Kolonie Osttimor war 1976 annektiert worden, wobei die indonesische Armee etwa ein Viertel der Bevölkerung umgebracht hatte.

Einfluss des alten Regimes

Im Oktober 1999 brachten die ersten freien Wahlen seit 1955 Abdurrahman Wahid an die Macht. Der charismatische Führer der Nahdlatul Ulama (NU), einer großen muslimischen Organisation, die den auf Java vorherrschenden traditionellen Islam repräsentiert, engagierte sich seit langem für die Demokratie.

Es gelang ihm zwar, die Macht der Armee einzuschränken, aber die juristische Verfolgung des Suharto-Clans wurde bald eingestellt. An den zunehmenden Gewalttätigkeiten ließ sich ablesen, wie viel Einfluss die Kräfte des alten Regimes bewahrt hatten. Von Skandalen geschwächt, konnte Wahid weder die erwarteten Reformen durchsetzen noch die schweren religiösen und separatistischen Konflikte auf den Molukken und in Aceh und Westpapua beenden.

Wirtschaftliche Probleme und regionale Konflikte

Im Juli 2001 wurde Wahid von seiner Vizepräsidentin Megawati Sukarnoputri abgelöst, die als Gründerin und Vorsitzende der »Kämpferischen Demokratischen Partei Indonesiens« (PDI-P) schon 1999 ein Drittel der Stimmen geholt hatte, deren Präsidentschaft aber an der Opposition der islamischen Parteien scheiterte.

Die Tochter des ehemaligen Präsidenten Sukarno hat die großen Hoffnungen, die in sie gesetzt worden waren, bald enttäuscht. Sie musste Kompromisse mit den Muslimen und mit der Armee eingehen und war damit politisch gelähmt. Die wirtschaftlichen Probleme, die von der Krise von 1998 herrührten, dauerten ebenso an wie die regionalen Konflikte. Die Korruption blühte, mehr als ein Drittel der erwerbsfähigen Bevölkerung war arbeitslos, und die Hälfte der Gesamtbevölkerung lebte von weniger als zwei Dollar am Tag.

Islamischer Terrorismus in Indonesien

Nach dem 11. September 2001 hatte Megawati Sukarnoputri versprochen, sich am Kampf gegen den Terrorismus zu beteiligen. Aber das zu 87 Prozent muslimische Indonesien, wo ein gemäßigter Islam vorherrscht und religiöse Toleranz zu den Grundlagen des Gesellschaft gehört, wurde plötzlich selbst vom islamistischen Terror getroffen. Das Attentat auf Bali vom 12. Oktober 2002, dem 202 Menschen, vor allem westliche Touristen, zum Opfer fielen, galt als Werk einer Untergrundorganisation, der von Afghanistan-Veteranen inspirierten Jemaah Islamiyah. Weitere Anschläge machten deutlich, dass der islamistische Terrorismus Anhänger in Indonesien gefunden hatte.

Indonesische Regierung im Zwiespalt

Trotz Festnahmen und Verurteilungen steht die indonesische Regierung vor einem Dilemma, da sie weder als islam-feindlich noch als Büttel der USA erscheinen möchte. So vermied sie, dem Druck aus Washington und Canberra nachzugeben und die Jemaah Islamiyah zu verbieten oder deren mutmaßlichen Führer, den alten Abu Bakar Baschir, als Verantwortlichen zu verurteilen.

Zugleich weigerten sich die USA, dem indonesischen Gericht Beweise für ihre Behauptungen zu übermitteln. Am Ende protestierten die USA auch noch, als der Prediger im Juni 2006 nach Verbüßung einer Haftstrafe wegen minderer Delikte in einem korrekten Verfahren vorzeitig freigelassen wurde.

Konflikte und Spannungen

Konflikte und Spannungen

Foto: © Le Monde diplomatique

Entscheidung gegen den Islam

Der neue Staatschef Susilo Bambang Yudhoyono, genannt »SBY«, wurde 2004 zum ersten direkt gewählten indonesischen Präsidenten. Der 57-jährige pensionierte General aus Java gilt als Hoffnungsträger, obwohl er unter Suharto Karriere gemacht und mit der Tochter des Kommandanten Sarwo Edhie, der 1965 viele Massaker unter den Kommunisten befohlen hatte, verheiratet ist.

Bezeichnenderweise haben die Indonesier keinen der Kandidaten gewählt, die sich auf den Islam berufen, sondern denjenigen, der den Kampf gegen Arbeitslosigkeit und Korruption, ein neues Wirtschaftswachstum, Ordnung und nationale Einheit verspricht.

Freidensabkommen mit den Separatisten

Angesichts dieser fast unlösbaren Aufgaben war der Tsunami vom Dezember 2004 mit mindestens 131.000 Toten und 500.000 Obdachlosen trotz internationaler Hilfe ein besonders harter Schlag. Seitdem hat SBY ein Friedensabkommen mit den Separatisten der Provinz Aceh geschlossen, indem er die Armee abzog.

Ölreichtum nahezu versiegt

Aber das Vertrauen der Investoren ist noch nicht wiederhergestellt. Die Wachstumsrate von 5,6 Prozent im Jahr 2005 sieht nicht schlecht aus, ist aber unzulänglich. Und der indonesische Ölreichtum ist nahezu versiegt. Das Opec-Mitglied Indonesien ist Netto-Ölimporteur geworden. Zugleich wird das Mineralöl weiter subventioniert, was bis zu einem Viertel des Staatshaushalts verschlingt.

Jede weitere Preiserhöhung führt dennoch zu Massenprotesten. Nun soll auf der dicht bevölkerten Insel Java ein erstes Atomkraftwerk entstehen.

Autorin: Françoise Cayrac-Blanchard

Françoise Cayrac-Blanchard ist Wissenschaftlerin am Institut für Internationale Beziehungen (Ceri); sie ist Koautorin von »Indonésie, un demi-siècle de construction nationale«, Paris (L’Harmattan) 2000.

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