Die Welt aus der Sicht Pekings

In seinem Bestreben, als Großmacht anerkannt zu werden, setzt China auf seine wachsende Bedeutung für die Weltwirtschaft. Zugleich sucht die chinesische Diplomatie neue Bündnisse auch in der Region – vor allem um für eine künftige Konfrontation mit den Vereinigten Staaten gewappnet zu sein.

Sozialen Frieden im Inneren nicht gefärden

China möchte wieder eine starke Rolle auf der internationalen Bühne spielen. Dank seinem Wirtschaftswachstum und seiner aktiven multilateralen Diplomatie stehen die Chancen gut, doch die Führung in Peking muss darauf achten, den sozialen Frieden im Inneren nicht zu gefährden.

National wie international setzt sie auf pragmatische Lösungen. Ein starker Staat soll allerdings Garant der Entwicklung bleiben, denn die Erniedrigung durch die Invasionen westlicher Mächte im 19. und die japanische Besetzung im 20. Jahrhundert bleibt unvergessen. Aber auch der Zusammenbruch der Sowjetunion ist der chinesischen Führung eine Lehre.

Konfrontation mit USA vermeiden

Um alle Befürchtungen bezüglich des jüngsten Machtzuwachses zu zerstreuen, hat Peking die Losung vom »friedlichen Aufstieg« ausgegeben. Der erste Beleg für diese chinesische Variante der Versöhnung mit der bestehenden Ordnung war 2001 der Beitritt zur Welthandelsorganisation (WTO).

China sucht keine grundsätzlichen Konflikte, sondern hofft auf eine multipolare Weltordnung, die neue Allianzen und Formen des Ausgleichs ermöglicht. Es geht darum, die eigenen Interessen in der internationalen Politik zu wahren und vor allem eine Konfrontation mit den USA zu vermeiden – die allerdings manche Beobachter als unvermeidlich ansehen. In Peking gilt die führende Weltmacht USA als wichtigster Partner. Andererseits ist die Regierung überzeugt, dass Washington finstere Pläne zur Eindämmung und Einkreisung, also zur Isolierung Chinas verfolgt.

Frieden und Unabhängigkeit sind wichtige Ziele

Frieden und Unabhängigkeit gelten daher als die wichtigsten Ziele der chinesischen Außenpolitik, die auf den »Prinzipien der friedlichen Koexistenz« beruht. Zu diesen gehören die Zusammenarbeit mit den Nachbarländern und die Pflege freundschaftlicher Beziehungen, aber auch die Opposition gegen jedes Hegemonialstreben.

Die Atommacht China hat nicht nur 1996 ihre Atomversuche ausgesetzt und den Atomwaffensperrvertrag ratifiziert, sondern auch zahlreiche Abkommen zur Rüstungskontrolle unterzeichnet. Außerdem ist China in verschiedenen regionalen Organisationen vertreten, etwa der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftskooperation (Apec, 1991) oder dem Asean+3-Forum (2000), einem Verbund der Asean mit China, Japan und Südkorea.

Einrichtung einer Freihandelszone

2004 schloss Peking mit den Asean-Ländern ein diplomatisch wichtiges Abkommen, das die Einrichtung einer Freihandelszone bis 2010 vorsieht.

Seit 2000 besteht das Asien-Forum von Boao, benannt nach seinem Tagungsort, einer Stadt in der südchinesischen Provinz Hainan. Zu dieser Konferenz, konzipiert wie das Weltwirtschaftsforum in Davos, entsenden 26 Staaten ihre Vertreter.

Einflusssphären in der Region

Einflusssphären in der Region

Foto: © Le Monde diplomatique

Taiwanfrage als Unsicherheitsfaktor

Die Taiwanfrage bleibt ein Unsicherheitsfaktor in der Region und belastet die chinesisch-amerikanischen Beziehungen. Peking fordert die Wiedereingliederung der Insel ins Staatsgebiet Festlandchinas – nach der Formel »Ein China, zwei Systeme« – und hat dieses Ziel im März 2005 durch ein Antisezessionsgesetz bekräftigt. Zugleich verstärkten die USA und Japan ihre militärische Zusammenarbeit.

In einer Neufassung ihres bilateralen Sicherheitsabkommens vom Februar 2005 steht nun auch Taiwan auf der Liste »gemeinsamer strategischer Interessen«. Diese Entscheidung hat angesichts der Rivalität Chinas und Japans um die Vorherrschaft in der Region unvermeidlich zu neuen Spannungen geführt.

Bemühungen um neue politische Bündnisse

Nach dem militärischen Eingreifen der USA in Afghanistan (2001) und im Irak (2003) verstärkte die chinesische Diplomatie ihre Bemühungen um neue politische Bündnisse und um die multilaterale Absicherung der Energieversorgung.

Bei der Ausrichtung der Sechsergespräche über Nordkoreas Atomprogramm (China, Russland, Japan, USA, Nord- und Südkorea) hat sich China positiv profiliert. Auch zur Europäischen Union pflegt Peking gute Beziehungen.

Das chinesische Vertrauen in Europa als verlässlichen Partner und Gegengewicht zur US-amerikanischen Hegemonie wurde allerdings erschüttert, als die EU dem Druck Washingtons nachgab und den Beschluss der Aufhebung ihres (nach der Repressionswelle von 1989 verhängten) Waffenembargos gegen China vertagte.

Zunehmender Handelsaustausch

China hat neue Kontakte zu Brasilien und Indien geknüpft und plant, seinen Handelsaustausch mit der arabischen Welt bis 2010 zu verdreifachen. Sehr aktiv ist die chinesische Diplomatie in ganz Afrika und Lateinamerika: Von dort bezieht man Rohstoffe, dort findet man einen Absatzmarkt für die eigenen Industrieprodukte.

Darüber hinaus hat sich die Shanghai Cooperation Association (SCO), ein Forum, in dem neben China und Russland auch Kasachstan, Tadschikistan, Kirgisien und Usbekistan vertreten sind, zu einer »strategischen Partnerschaft« mit Russland entwickelt. Dass Washington sich in der öl- und gasreichen zentralasiatischen Region wieder stärker engagiert, bedeutet eine Herausforderung für Peking.

Militärische Kooperation der SCO-Mitgliedstaaten

Erste Erfolge der chinesischen Außenpolitik sind hier bereits zu verzeichnen. Im Juli 2005 forderte die SCO die Auflösung der US-Militärstützpunkte in der Region. Im Juli 2006 wurde ein erstes Manöver aller sechs Staaten angekündigt, nachdem bereits gemeinsame Übungen einzelner SCO-Mitgliedstaaten stattfanden.

Eine »ostasiatische Nato« sei allerdings nicht geplant, und die militärische Kooperation sei »nicht gegen dritte Parteien gerichtet«. Diese Erklärung sollte die USA beruhigen, denen allerdings eine andere Entscheidung noch wichtiger sein dürfte: Irans Bestrebungen scheiterten, vom Beobachter zum Vollmitglied der SCO aufzurücken.

Autor: Dominique Bari

Dominique Bari ist Journalist bei »L’Humanité« und Autor von »Chine: la grande mutation«, Paris (Editions sociales) 1997.

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