Atomwaffen und Hungersnot in Nordkorea

Das Regime in Pjöngjang fühlt sich von den USA bedroht und sieht die eigene Bombe als einziges Mittel, sich vor einem Angriff zu schützen. Die Krise wäre leichter zu lösen, wenn Washington auf seine »Schurken«-Rhetorik verzichtete.

Atomwaffenprogramm Nordkoreas

Der erste Schritt zu Nordkoreas Atomwaffenprogramm war eine Antwort auf die Stationierung von US-amerikanische Raketen in Südkorea während des Kalten Krieges. In dieser Zeit sah die strategische Doktrin Washingtons für den Ernstfall den Einsatz von Atomwaffen vor.Dies galt für Korea ebenso wie für Europa. Doch in Europa waren Atomwaffen nur als letztes Mittel vorgesehen, falls eine Invasion mit konventionellen Waffen absolut nicht zu verhindern war.

Da außerdem auch die Sowjetunion über die Atombombe verfügte, hätten die USA beim Einsatz ihrer auf dem Kontinent stationierten taktischen Atomwaffen einen totalen Krieg riskiert.

Manöver zur Abschreckung

Washington glaubte jedoch, in Korea taktische Atomwaffen »unmittelbar nach Ausbruch eines Krieges« ungestraft einsetzen zu können. Derartige Absichten wurden durch Militärübungen verdeutlicht, denen Szenarien eines Atomkriegs zugrunde lagen.

Sicher war es das Ziel dieser Manöver, Pjöngjang abzuschrecken und vor einem konventionellen Angriff zu warnen. Doch wie Peter Hayes vom Nautilus-Institut gezeigt hat, wurde Nordkorea durch all die Drohungen so »überabgeschreckt«, dass es die Gefahr eines tatsächlichen Atomangriffs »für vorstellbar, ja sogar für wahrscheinlich hielt«.

Abkommen von Pjöngjang

1999, dreiunddreißig Jahre nach der Stationierung von 1958, kündigte Präsident Clinton den Abzug der amerikanischen Atomwaffen aus Südkorea an. So machte er den Weg für das Abkommen von Pjöngjang frei, in dem 1994 das Einfrieren der nordkoreanischen Bemühungen um eine Atomwaffenproduktion auf acht Jahre verabredet wurde.

Der nordkoreanische Machthaber Kim Jong Il unterzeichnete den Vertrag gegen den Willen seiner Hardliner-Generäle, in der Hoffnung, von den USA diplomatische Anerkennung und wirtschaftliche Unterstützung zu erhalten.

Ablehnung des Abkommens

Aber nichts davon ging in Erfüllung. Der Clinton-Administration waren die Hände gebunden, weil die republikanische Mehrheit im Kongress das Abkommen ablehnte. Diese argumentierte, einem totalitären Staat wie Nordkorea könne man nicht vertrauen und wenn die USA die Pjöngjang zugesagten Öllieferungen einstellten, würde Nordkorea von selbst zusammenbrechen. Es sei wünschenswert, das Ende des Nordens und seine Einverleibung in den Süden oder zumindest einen Regimewechsel herbeizuführen.

Erneutes Scheitern des Rahmenvertrages

Die Befürworter des Abkommens hielten dem entgegen, es seien schon wesentliche Reformen eingeleitet worden und eine Normalisierung der bilateralen Beziehungen würde die politische Liberalisierung Nordkoreas vorantreiben.

Nachdem im Januar 2001 George W. Bush ins Weiße Haus eingezogen war, erklärte Außenminister Colin Powell, er wolle den Rahmenvertrag bewahren, um die Dinge »dort wieder aufzugreifen, wo die Clinton-Administration sie gelassen« habe. Aber auch er scheiterte am Widerstand der Kräfte, die einen »Regimewechsel« wollten.

Die geteilte Halbinsel

Die geteilte Halbinsel

Foto: © Le Monde diplomatique

Wiederaufnahme des Atomprogramms

Am 20. September 2002 präsentierte die Bush-Administration eine neue nationale Sicherheitsdoktrin, die Washington das Recht zusprach, einen Präventivkrieg gegen Nordkorea und andere »Schurkenstaaten« oder potenzielle Feinde zu führen. Nur drei Monate später wurde der Rahmenvertrag von den USA aufgekündigt.

Daraufhin wies Nordkorea die internationalen Inspekteure, die sein Atomprogramm seit 1994 überwacht hatten, aus dem Land. Die Vertreter einer harten Linie fühlten sich durch die so genannte Bush-Doktrin in ihrem Misstrauen gegen das Abkommen bestätigt, und Pjöngjang nahm sein Atomprogramm wieder auf.

Manipulation des Weißen Hauses

Die Bush-Administration rechtfertigte sich mit dem Vorwurf, Nordkorea habe die Urananreicherung zur Waffenproduktion weiter verfolgt und gegen das Abkommen von 1994 verstoßen.

Ein Beweis dafür wurde jedoch niemals vorgelegt. Und Ko Young Koo, der Leiter des südkoreanischen Geheimdienstes, erklärte Anfang 2005, nach seinen Erkenntnissen sei »Nordkorea nicht in der Lage gewesen, die Ausrüstungen zu importieren«, deren es bedurft hätte, um eine Atomwaffenfabrik zu errichten. Wie im Fall des Irak hat das Weiße Haus die Geheimdienstinformationen zu politischen Zwecken manipuliert.

Festlegung gemeinsamer Ziele

Wie auch immer die realen Voraussetzungen sein mögen, seit 2005 strebt Nordkorea seine Anerkennung als Atommacht an, um die USA von der Herbeiführung eines »Regimewechsels« abzuhalten.

Zugleich haben Nordkorea, Südkorea, China, Japan, die USA und Russland am 19. September 2005 in einer von allen unterzeichneten Erklärung gemeinsame Ziele festgelegt. Nordkorea kündigt darin die baldige »Aufgabe« seiner Nuklearwaffenproduktion an, während die USA im gleichen Zuge eine stufenweise Normalisierung der wirtschaftlichen und diplomatischen Beziehungen in Aussicht stellen.

Zunehmende Spannungen

Seither haben die Spannungen wieder zugenommen. Eine Raketentestreihe vom 5. Juli, die vor allem Japan beunruhigte, führte zu einer Resolution des UN-Sicherheitsrats, in der er die Einstellung des nordkoreanischen Raketenprogramms fordert. Ob Nordkorea tatsächlich in der Lage ist, einsatzfähige Atomwaffen zu produzieren, bleibt ungewiss.

Autor: Selig Harrison

Selig Harrison ist Leiter der Asienabteilung des US-amerikanischen Center for International Policy; er ist Autor von »Korean Endgame: A Strategy for Reunification and US Disengagement«, Princeton (Princeton UP) 2002.

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